Aufzüge sind nützlich, denn sie erhöhen für die Bewohner den Wohnkomfort und sorgen zudem für eine bessere Barrierefreiheit. Die Bewohner profitieren also davon, wenn im Gebäude nachträglich ein Lift eingebaut wird. Ein Aufzug verursacht aber auch erhebliche Betriebskosten, die in der Regel auf die Wohnungseigentümer aufgeteilt werden. Was aber, wenn Sie im Erdgeschoss wohnen? Müssen Sie dann auch für die Kosten aufkommen? Hierzu hat nun das Landgericht München ein Urteil gefällt.

Hintergrund des Rechtstreits

In einer Wohnungseigentumsanlage wurde nachträglich ein Aufzug eingebaut. Die Eigentümerversammlung hatte für die Wartungskosten eine Jahresabrechnung festgelegt, an der sich auch die Bewohnerin im Parterre beteiligen musste. Da der Aufzug jedoch nicht in den Keller führte, sondern erst im Erdgeschoss begann, konnte die Wohnungseigentümerin im Erdgeschoss keinen Nutzen aus dem Lift ziehen. Sie empfand es daher als ungerecht, sich an den Wartungskosten beteiligen zu müssen und zog vor Gericht.

Die Gemeinschaftsverordnung

Die Klägerin entdeckte, dass in der Gemeinschaftsordnung der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) festgelegt war, dass nur diejenigen Miteigentümer für die Kosten für die Instandhaltung und den Betrieb von technischen Anlagen aufkommen müssen, die Nutzen aus diesen Einrichtungen ziehen können. Dabei fand im entsprechenden Teil der Gemeinschaftsordnung sogar explizit ein eventuell später zu erfolgender Einbau eines Lifts Erwähnung. Die Wohnungseigentümerin bezog sich vor Gericht daher auf genau diese Klausel der Gemeinschaftsordnung.

Das Urteil der Richter

Das Landgericht München entschied zugunsten der Klägerin. Da der Aufzug noch nicht einmal zum Keller hinunter führe, sei sie gar nicht in der Lage den Fahrstuhl zu nutzen und könne daher nicht davon profitieren. Die Klägerin könnte den Fahrstuhl zwar dafür nutzen, um ihren Nachbarn einen Besuch abzustatten, die in den höher gelegenen Stockwerken wohnen, allerdings können auch Besucher von außerhalb von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, so die Richter. Aus diesem Grund urteilte das Gericht, dass die Bewohnerin des Erdgeschosses sich auch nicht an den Aufzugskosten beteiligen müsse.

Fazit:

Es lohnt sich immer, einen Blick in die Gemeinschaftsordnung der Wohnungseigentümergemeinschaft zu werfen. Steht darin, dass nur diejenigen für die Betriebskosten des Lifts aufkommen müssen, die auch tatsächlich davon profitieren, dann müssen Erdgeschossbewohner, die keinen Nutzen aus dem Lift ziehen können, sich auch nicht an diesen Kosten beteiligen. So lautet jedenfalls das Urteil des Landgerichts München (Urteil vom 11.10.2017, Az.: 1 S 18504/16). Um auf Nummer sicher zu gehen, ist es aber immer empfehlenswert, sich von einem Rechtsexperten beraten zu lassen.

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