Spätestens, wenn der Boden friert und die ersten Schneeflocken vom Himmel fallen, stellt sich für Eigentümer die Frage, wer für den Winterdienst verantwortlich ist. Wer seinen Räum- und Streupflichten nicht nachkommt, dem können Bußgeldzahlungen und im Fall eines Unfalls sogar Schadenersatzforderungen drohen.

Wer für den Winterdienst verantwortlich ist

Für die Sicherheit von Gehwegen sind Städten und Gemeinde verantwortlich. Daher übernimmt die Stadtreinigung regelmäßig das Räumen und Streuen auf einigen Flächen und Wegen. Oft räumt sie an Bushaltestellen, auf Grünflächen, auf Brücken oder Radwegen. Per Ortssatzung übertragen die meisten Kommunen die Verantwortung für den Winterdienst auf Gehwegen jedoch auf die Immobilieneigentümer.

Räum- und Streupflichten übertragen

Immobilieneigentümer müssen der Räum- und Streupflicht nicht selbst nachkommen. Sie haben die Möglichkeit, den Winterdienst entweder dem Hausmeister oder einer Firma zu übertragen. Dann können die Kosten den Mietern in der Nebenkostenabrechnung in Rechnung gestellt werden. Oder die Eigentümer übertragen die Streu- und Räumpflichten per Mietvertrag auf die Mieter. Dann ist der Eigentümer allerdings dennoch verpflichtet zu kontrollieren, ob die Mieter ihren Pflichten nachkommen. Ob es genügt, die Räum- und Streupflichten in der Hausordnung zu regeln, ist umstritten. Wer diesen Weg wählt, sollte sicherstellen, dass die Hausordnung Bestandteil des Mietvertrages ist. Die Hausordnung sollte dem Mietvertrag angeheftet sein und vom Mieter unterschrieben werden. Grundsätzlich muss die Räum- und Streupflicht alle Mieter betreffen. Eine Regelung, die einen bestimmten Mieter hierzu verpflichtet, ist unwirksam.

Kann jemand, sei es Eigentümer oder verpflichteter Mieter, den Winterdienst nicht wahrnehmen, beispielsweise weil er krank oder auf Reisen ist, muss er eine Vertretung finden. Ist ein Mieter generell zu krank oder zu alt zur Wahrnehmung der Räum- und Streupflichten ist, kann davon entbunden werden. Er muss den Winterdienst aber entweder auf jemand anderen übertragen oder seinen Anteil an den entstehenden Kosten für einen externen Winterdienst tragen. Ist beides unzumutbar, beispielsweise weil die Kosten zu hoch sind oder sich keine Ersatzperson findet, kann der Mieter vom Vermieter fordern, von seiner Räum- und Streupflicht entbunden zu werden.

Der Umfang des Winterdienstes

Die Gehwege müssen tagsüber, in der Regel von 7 bis 20 Uhr, dann geräumt werden, wenn Schneefall und Glätte entstanden oder zu erwarten sind. Schneit es über Nacht, müssen die Gehwege bis 7 Uhr morgens geräumt und von Glätte befreit sein. Welche Uhrzeiten hierbei gelten, ist unterschiedlich und in den Satzungen oder Verordnungen der Kommunen geregelt. So verlangt die Stadt Berlin beispielsweise, den Winterdienst bei nächtlichem Schneefall oder nächtlicher Eisbildung bis 7 Uhr werktags und bis 9 Uhr an Wochenenden und Feiertagen durchzuführen. Hamburg dagegen lässt seine Bürger etwas länger schlafen und verlangt bei nächtlichem Schneefall eine Räumung bis 8:30 Uhr des Folgetages, an Sonn- und Feiertagen sogar bis 9:30 Uhr. Für Eigentümer lohnt es sich dementsprechend, sich in der Satzung ihrer Kommune über die geltenden Zeiten zu informieren.

Gehwege und Bürgersteige müssen von Schnee und Eis auf gesamter Straßenfrontlänge befreit werden. An dieser Stelle endet der Winterdienst aber noch nicht. Auch Treppen und Tiefgaragenzugänge sind vom Winterdienst betroffen. Wo Fußgänger unterwegs sind, muss mindestens ein 1 m breiter Bereich, meist eine Schneise von 1,20 m Breite geräumt und gestreut werden. Wer ein Eckgrundstück bewohnt, muss bis an die angrenzende Straßenkreuzung beziehungsweise bis an den Fahrbahnrand räumen. Auch Gehwege, an denen eine Ampel steht, müssen bis an den Rand des Bürgersteiges geräumt werden. Befinden sich Trennwände, Gräben oder Böschungen auf dem zu räumenden Areal, muss der Winterdienst nichtsdestotrotz auf der gesamten Fläche durchgeführt werden.

Das richtige Streumaterial verwenden

Manch Eigentümer freut sich über günstige Angebote und eine große Auswahl an Streumaterial auf Baumärkten. Nicht alle aber sind als Streumittel zugelassen. Streusalz ist in vielen Orten verboten und darf von Privatpersonen nicht verwendet werden. Stattdessen werden abstumpfende Streumittel empfohlen. Das kann Sand sein, aber auch Splitt, Sägespäne kommen regelmäßig zur Anwendung. Über alternative umweltfreundliche Streumittel und die Umweltschädlichkeit von Streusalz informiert das Bundesumweltamt auf seiner Internetseite.

 

 

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