Rauchmelder sind eine hervorragende Erfindung. Im Ernstfall sorgen sie dafür, dass bei einem Brand die Bewohner einer Wohnung oder eines Hauses schnell informiert werden. Nach wie vor sterben jährlich bis zu 400 Menschen bei Bränden. Diese Zahl könnte deutlich gesenkt werden, wenn die Rauchmelder landesweit zu einer Pflicht werden würden. Das ist jedoch noch immer nicht der Fall.

Noch immer nicht überall Pflicht

In immerhin bereits 13 Bundesländern wurden die Rauchmelder zur Pflicht erklärt. Inzwischen gibt es nur noch drei Bundesländer, die bisher keinerlei Verordnung zu dem Thema erlassen haben. Diese Bundesländer sind Sachsen, Brandenburg sowie Berlin. Auch wenn dies nur noch eine geringe Zahl an Bundesländern ist, ist es dennoch bedenklich. In den Bundesländern, die bereits Vorgaben haben, ist die Verwirrung dennoch groß. Die Vorgaben können nämlich teilweise stark variieren, da die Regelung vom Bundesland selbst abhängig ist.

Die Installation, die Kosten sowie die Wartung sind daher nach wie vor immer wieder Streitthemen. Während in allen Bundesländern klar geregelt ist, dass alle Neu- und Umbauten mit den Rauchmeldern auszustatten sind, bleiben die Vorgaben für bereits bestehende Gebäude jedoch schwammig.

Die Vorgaben für den Einbau

Geregelt sind beispielsweise die Bereiche, in denen die Rauchmelder angebracht werden müssen. Dies sind alle Schlaf- und Kinderzimmer sowie die Flure und Bereiche, die zu einem Fluchtweg gehören. Neben den klassischen Wohnungen und Häusern, müssen sich auch Hotels mit höchstens elf Schlafgelegenheiten sowie Freizeitunterkünfte nach dieser Vorgabe richten. Pensionen und Hotels mit mehr Schlafgelegenheiten unterliegen anderen Brandschutzbestimmungen.

Für den Einbau muss der Eigentümer des Hauses sorgen. Dies ist in fast allen Bundesländern gleich. Die Kosten für den Einbau selbst müssen ebenfalls vom Eigentümer getragen werden. Teilweise Umlagen können unter besonderen Umständen in Anspruch genommen werden. Hier treffen die Gerichte jedoch immer wieder andere Entscheidungen, so dass es bisher keinen Präzedenzfall gibt, auf den sich gestützt werden kann. Mieter, die in ihrer Nebenkostenabrechnung also den Hinweis auf Kosten für die Erstinstallation von Rauchmeldern finden, könnten dagegen möglicherweise vorgehen.

Hinweis: Mecklenburg-Vorpommern bildet hier eine Ausnahme. In diesem Bundesland muss der juristische Besitzer, also der Mieter, für die Montage der Rauchmelder sorgen.

Vorgaben für die Wartung

Auch die Wartung der Rauchmelder ist ein wichtiger Punkt in den Vorgaben. Grundsätzlich steht hier der Mieter selbst in der Pflicht, für eine angemessene Wartung zu sorgen. Dies kann aber auch im Mietvertrag anders geregelt sein. Generell ist es durchaus möglich, dass der Vermieter über den Mietvertrag die komplette Pflicht für Rauchmelder – auch deren Montage – an den Mieter abgibt. Daher ist es wichtig, bereits vor der Unterschrift des Vertrages zu klären, inwieweit die Rauchmelder selbst montiert und kontrolliert werden müssen.

Tipp: Wer selber einen Rauchmelder anbringt, ohne den Vermieter zu informieren, der muss diesen möglicherweise dann wieder entfernen, wenn der Vermieter selbst die Montage von Rauchmelder vornehmen möchte. Die Entscheidungen der Gerichte zu diesen Fällen sind unterschiedlich.

Fehlende Klarheit verwirrt

Durch die unterschiedlichen Vorgaben in den einzelnen Bundesländern kommt es immer mehr zu Verwirrungen auf Seiten von Mietern und Vermietern. Grundsätzlich sollten Rauchmelder in den Wohnräumen angebracht werden. Wer Ärger vermeiden möchte, sucht den Weg der direkten Klärung mit seinem Vermieter oder Mieter und geht so auf Nummer sicher.

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